PLÄNE ALS KANZLER UND VISIONEN FÜR DIE PARTEI

Beim außerordentlichen Parteitag am 25. Juni in Wien wird Kanzler Christian Kern zum Bundesvorsitzenden der SPÖ gewählt. Er hat klare Vorstellungen, wie er die Partei wieder auf Schiene bringen will.

Von den ÖBB direkt ins Kanzleramt: Christian Kern lenkt seit 17. Mai die Geschicke der Republik. Mit klaren Ansagen will der 50-jährige Ex-Manager den Menschen ihre Sorgen nehmen und wieder Hoffnung geben. In der Regierung sucht er eine neue Form der Zusammenarbeit und für die Partei sieht er nur eine Chance – als offene Plattform.

„WIR MÜSSEN UNSERE CHANCE nutzen, um Österreich wieder stark und zu einem europäischen Vorbild zu machen“, sagt Christian Kern, der seit 17. Mai Bundeskanzler ist. Er wolle einen sogenannten „New Deal“, damit unser Land im Jahr 2025 hervorragend dasteht. Am 25. Juni wird der 13. Regierungschef der Zweiten Republik bei einem außerordentlichen Parteitag auch zum Vorsitzenden der SPÖ gewählt. Zur Situation der Partei sagt der 50-Jährige: „Wir brauchen ein umfassendes Projekt der Modernisierung, das klar zeigt, dass wir eine Kraft des sozialen Fortschritts und des individuellen Aufstiegs sind.“ Die SPÖ dürfe stolz sein auf das Erreichte, aber „wir müssen uns den politischen Auftrag jeden Tag neu erkämpfen. Dann werden wir eine Partei sein, die das Land prägt und gestaltet. Unsere Handschrift muss deutlich spürbar sein. Wir werden wieder Wahlen gewinnen und den Führungsanspruch stellen.“ Die SPÖ sei als Bewegung groß geworden, deshalb müssen wir alle in Bewegung bleiben. Zukunft habe die Partei nur als offene Plattform. „Dafür brauche ich euch, jedes einzelne Mitglied“, sagt Kern, der in der Regierung eine neue Form der Zusammenarbeit sucht. „Es macht keinen Sinn, dem anderen keinen Millimeter Erfolg zu gönnen. Wir müssen die Hoffnung der Menschen nähren und nicht die Sorgen und Ängste.“ Was es jetzt brauche, sind reale Politikvorschläge für die zentralen Felder Beschäftigung, Bildung, Wirtschaft und Löhne.

NEUER STIL IN DER POLITIK
Kern will einen neuen Stil in die Politik bringen. „Es ist allerhöchste Zeit, Klartext zu reden und die Dinge beim Namen zu nennen.“ Es müsse Schluss sein mit Leerformeln wie „wir müssen die Sorgen der Leute ernst nehmen“. Außerdem heiße in Österreich „Kompromiss“ viel zu oft: Du verhinderst meine Idee, dafür verhindere ich deine Idee. Bundeskanzler Kern weiter: „Wir dürfen unser Denken nicht mit dem Kompromiss beginnen, wir brauchen Klarheit und Unverwechselbarkeit. Eine Identität, die unser Land prägen kann.“ Dazu komme das ständige Hick-Hack statt des Suchens nach gemeinsamen Lösungen. „All das habe ich genauso satt wie ihr. Bruno Kreisky hat einmal gesagt, dass alle Anstrengungen einer sozialistische Bewegung nur sinn- und zielloses Taktieren sind, wenn sie keine Visionen hat. Damit hat er völlig Recht.“

Christian Kern: „Kreisky hat gesagt, dass unsere Bewegung Visionen braucht. Damit hat er völlig Recht gehabt.“

Der Bundeskanzler Christian Kern bei der Vorstandssitzung der SPÖ