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Der Plan A für Österreich

27. Januar 2017

Der Plan A für Österreich

Endlich anpacken, aktiv sein, Lösungen umsetzen: Von diesem Geist war die vielbeachtete Rede zum „Plan A“ von SPÖ-Vorsitzendem, Bundeskanzler Christian Kern durchsetzt. Anpacken will Kern mit neuen Ideen für Arbeitswelt, Wirtschaft, Bildung und Zusammenleben, die Österreich wieder an die Spitze bringen sollen. Das Echo der zahlreichen Gäste war überwältigend.

 

Gemeinsam anpacken. Mehr als 1.500 Gäste, 1,5 Stunden Rede zur Zukunft Österreichs und ein 150 Seiten umfassender Plan, der Österreich ganz nach vorne bringen soll – so die Eckdaten zur Präsentation des „Plan A für Austria“. Dabei geht es darum, Österreich neu zu denken – mit einem konkreten, langfristigen Maßnahmenprogramm, aber auch kurzfristig umsetzbaren Schritten. „Ich will unser Land gemeinsam mit Euch gestalten. Ich will es gerechter machen. Ich will unser Land verändern“, stellte Kern gleich zu Beginn seiner Rede klar. Vor allem will Kern SozialdemokratInnen, die sich von der SPÖ abgewandt haben, zurückgewinnen.
Auch wenn sich seit Kerns Kanzlerschaft vieles positiv entwickelt hat – über 60.000 neue Arbeitsplätze im vergangenen Jahr, sinkende Staatsverschuldung – braucht es einen New Deal, um das Land gerechter und moderner zu gestalten.

Langfristiges Ziel:

Vollbeschäftigung

Oberstes Ziel ist der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit: „Arbeitslosigkeit kostet den Staat viel Geld, aber vor allem raubt sie den Menschen ihre Zukunftsperspektive und ihre Würde. Das können und wollen wir nicht akzeptieren“, machte Kern deutlich. Bis 2020 will Kern daher 200.000 neue Arbeitsplätze schaffen. „Das langfristige Ziel heißt Vollbeschäftigung.“

 

Beste Bildung und Ausbildung

Frauen gezielt zu fördern, etwa durch einen Rechtsanspruch auf einen Gratis-Kindergartenplatz und Frauenquoten in Aufsichtsräten steht ebenso am Programm wie bessere Rahmenbedingungen und Arbeitsplätze für ArbeitnehmerInnen über 50 Jahre. Die Abschaffung des Pflegeregresses ist ebenso Teil von Plan A wie mehr sozialer Wohnbau, die beste Bildung für Kinder – denn „die entscheidende Produktivkraft der Zukunft sitzt zwischen unseren Ohren“ – und eine Aufwertung der Lehre.

 

Sorgen der Menschen ernstnehmen – ohne populistische Parolen

Das Thema Sicherheit dürfe nicht rechten Kräften überlassen werden, sondern mit Augenmaß geführt werden. Die Frage der Zuwanderungs- und Fluchtbewegungen bleibt auf der Agenda: „Wir sind verpflichtet, diese Frage mit Humanität, mit Respekt vor den Menschenrechten anzugehen. Aber es muss uns auch klar sein, wir wissen das, dass unsere Aufnahmefähigkeit Grenzen hat.“ Kern setzt dabei auf Hilfe vor Ort und legale Fluchtwege.

 

Unterstützung ist gefragt

Der Plan A steht auf der Website www.worauf-warten.at zum Download zur Verfügung. Alle Interessierten können dort und unter https://www.facebook.com/MeinPlanA ihre Ideen für Österreich mitteilen.

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