Gastbeitrag von SPÖ-Bundesparteivorsitzender, Klubobfrau Dr.in Pamela Rendi-Wagner

Die Preise in Österreich steigen und steigen. Alles wird immer teurer, immer mehr Menschen kommen unter Druck. Doch die Regierung betreibt nur Symptombekämpfung. Was es jetzt braucht, ist eine echte Teuerungsbremse – damit die Preise sinken und die Menschen entlastet werden. Dafür kämpfe ich!

Die Teuerung ist so hoch wie seit fast 50 Jahren nicht mehr. Die Folgen dieser Preissteigerungen sind dramatisch und durchdringen alle Lebensbereiche. Junge Familien, Pensionistinnen und Pensionisten sowie hart arbeitende Menschen erleiden große Einkommensverluste. Immer mehr Menschen kommen unter Druck und wissen trotz Arbeit nicht, wie sie über die Runden kommen sollen, wie sie Strom- und Gasrechnungen zahlen, den Einkaufswagen oder den Tank im Auto füllen sollen, das sie für die tägliche Fahrt zur Arbeit brauchen. Diesem Preiswahnsinn müssen wir den Kampf ansagen. Es braucht eine wirksame Teuerungsbremse. Die Preise müssen runter – sofort! Teuerung bei der Wurzel packen.

Was tut die türkis-grüne Regierung? Genau wie in der Corona-Pandemie hinkt sie der Rekordteuerung hinterher. Die Einmalzahlungen für Herbst sind ein Tropfen auf dem heißen Stein. Sie kommen nicht nur zu spät, sie werden verpuffen. Die Regierung betreibt nur eine halbherzige Symptombekämpfung. Denn das Hauptproblem bleibt bestehen: Kein einziger Preis sinkt. Alles wird immer teurer.

Immer deutlicher sehen wir: Das Schiff leckt gewaltig an allen Ecken und Enden und die Regierung versucht die Lecks mit kleinen Handtüchern zu stopfen. Denn sie verhindert nicht, dass viele Menschen – auch aus der Mittelschicht – in die Armut abrutschen. Das ist Gift für die Gesellschaft, das will ich verhindern. Für mich ist klar: Wir müssen die Teuerung bei der Wurzel packen!

Die Vorschläge der SPÖ dafür liegen seit Monaten auf dem Tisch: Durch die vorübergehende Streichung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel, Gas, Strom und Sprit wird die Teuerung ausgebremst. Ein Preisdeckel sorgt dafür, dass Energie und Treibstoff bezahlbar sind. Die Erhöhung der Pensionen und des Arbeitslosengelds unterstützt Millionen Menschen und verhindert Armut. Und das Einfrieren der Kategorie- und Richtwertmieten bis 2025 bekämpft die Kostenexplosion bei den Wohnpreisen. Kurzum: Das SPÖ-Paket gegen die Teuerung hat Mut, weil es ins System eingreift und die Preise nachhaltig und effektiv senkt.

ÜBERGEWINNE ABSCHÖPFEN

Die Teuerung hat viele Verliererinnen und Verlierer – und nur wenige Gewinner. Wie zum Beispiel den Finanzminister, der an der Teuerung kräftig mitverdient, und Energiekonzerne, die die Gewinne ihres Lebens machen. Ich will, dass den Menschen das Geld zurückgegeben wird. Ich will, dass die ungerechtfertigten Übergewinne der Energiekonzerne endlich abgeschöpft werden. So können wirksame Anti-Teuerungs-Maßnahmen finanziert und der Ausbau der erneuerbaren Energie vorangetrieben werden. Das ist nicht nur gerecht, es ist auch dringend nötig. Denn ich will ein Österreich, das zusammenhält. Ein Österreich, das diese Schieflage beseitigt. Und für einen fairen Ausgleich sorgt, indem die Menschen unterstützt und entlastet werden. In diesem Sinne wünsche ich allen Leser*innen einen erholsamen Sommer und verspreche, dass ich weiter mit ganzer Kraft für ein leistbares Leben in Österreich kämpfen werde.